Die seltsame Rechte

„Deutschland rechts außen

– Wie Antidemokraten nach der Macht greifen und was wir dagegen tun können“

mit Matthias Quent“

„Die seltsame Rechte“

„Die seltsame Rechte“ war das Thema eines Vortrags in der Wiesbadener Hochschule RheinMain. Seltsam, weil sich heute jene, die als „rechts“ einstufbar sind, gängigen Einordnungen entziehen: Verschwörungstheoretiker sind unter ihnen, Anhänger neu- und altrechter Parteien, Menschen, die sich auf den ersten Blick dieser politischen Einordnung entziehen wollen und dementieren, dass sie rechtem Gedankengut anhängen. Sie nennen sich „Hand in Hand“, „Gelbwesten“, „Beweg was“, „Frauenbündnis“ oder „Wir sind viel mehr“ und treten seit einigen Monaten im Rhein-Main-Gebiet mit Demonstrationen und „Spaziergängen“ in Erscheinung. Per Live-Stream übertragen sie ihre Veranstaltungen ins Internet und erreichen damit trotz überschaubarer Zahlen bei den tatsächlichen Demonstrationen Tausende durch diese geschickte Nutzung der „sozialen Medien“. Was treibt diese Leute an, wer sind sie und vor allem: Wie sind ihre Verflechtungen? Das ist die Frage, denen die beiden Politikwissenschaftler Fabian Jellonek und Pit Reinesch nachgingen. Sie betreiben „achtsegel“, einen Think Tank gegen rechte Umtriebe im Netz und in der realen Welt. Wer regelmäßig Zeit in den „sozialen Medien“ verbringt, weiß, wie nötig ein Gegengewicht zu Hate Speech, Fake News und der Mobilisierung antidemokratischer Kräfte ist. Die Wiesbadener Initiative „moment mal“, getragen unter anderem von der Martin-Niemöller-Stiftung, hatte die beiden Wissenschaftler eingeladen. Sie haben in den letzten Monaten die Demonstrationen in Wiesbaden und Mainz sowie die Aktivitäten der Organisatoren im Netz angesehen und die Netzwerke identifiziert. Sind die „seltsamen Rechten“ wirklich so harmlos, wie sie tun, sind sie gar die selbst postulierte „neue Mitte“? Schon der Sprachduktus spricht manchmal Bände, vieles nimmt verbreitete Verschwörungstheorien auf, und so manche Gelbweste ist mit fragwürdigen Symbolen „verziert“. Nicht selten treten Redner der NPD oder der Identitären Bewegung in Erscheinung, die unzweifelhaft dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können. Auch zur
Pegida- oder Hooligan-Szene gibt es hier oft Verbindungen, die die Politikwissenschaftler in detaillierter Recherche zusammengetragen haben.
Offiziell distanzieren sich manche Veranstalter von „rechtsextremen Themen“, doch Jellounek und Reinesch konnten zeigen, dass sehr wohl personelle und thematische Verflechtungen bestehen, die sie mit zahlreichen Screenshots belegten. Wie man diesem Phänomen entgegentreten könne, wurde aus dem Publikum gefragt. Die Politikwissenschaftler empfahlen, in der Gegenrede auch im Netz nicht nachzulassen, auch wenn es oft zunächst nichts bringe.
Wenn man im Bekannten- oder Familienkreis feststelle, dass jemand in dieses Lager zu wechseln droht, solle man im Gespräch bleiben, denn nahestehenden Personen werde noch am ehesten vertraut und geglaubt. Doch dass die „seltsamen Rechten“ eine ernstzunehmende Gefahr für die Gesellschaft darstellten, sei unbestritten, weil “ sie sich bürgerlich geben, im Verborgenen jedoch rechtsextreme Inhalte propagieren.“ Sie machten geschichtsrevisionistische, antisemitische und rassistische Narrative salonfähig, indem sie eine „Blase“ schaffen, deren Mitglieder den Bezug zur Realität verlieren und in eine rechte Parallelgesellschaft abdriften, nicht selten dienen sie auch als Türöffner zu wirklich extremen Gruppierungen.
Wachsam bleiben, hieße die Devise, so sagte zu Beginn der Veranstaltung auch Georg Habs von „moment mal“: „Demokratie ist nichts für Leisetreter“. In Zeiten wie diesen müsse aktiv dafür eingetreten werden. Das Publikum im voll besetzten Hörsaal der Hochschule quittierte das mit Applaus.

Text und Fotos: Anja Baumgart-Pietsch

die seltsame Rechte

„Die seltsame Rechte“

Rechtspopulistische Mobilisierungen in Wiesbaden und Mainz

mit den Rechtsextremismusexperten Fabian Jellonek und Pit Reinesch

Donnerstag, 13. Juni 2019, 19:30 Uhr, Hochschule RheinMain

(Kurt-Schumacher-Ring 18, Wiesbaden, Gebäude G / Raum 102)

Seit etwa einem Jahr finden in Wiesbaden und Mainz Mobilisierungen statt, die Titel wie ‚Merkel muss weg‘, ‚Beweg Was‘, ‚Hand in Hand‘ oder ‚Gelb Westen‘ und ‚Wir sind viel mehr‘ trugen bzw. tragen. Die tragenden Personen beschreiben sich selbst als politische Newcomer, die „nicht rechts, nicht links“ seien. In ihren schrillen Behauptungen greifen sie jedoch rechte Desinformationskampagnen sowie menschenfeindliche Hetze auf und verbreiten diese. Ihre öffentlichen Auftritte bewegen sich politisch diffus zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungsglauben.

Unsere Referenten, die Politikwissenschaftler Fabian Jellonnek und Pit Reinesch, geben Antworten auf Fragen wie:

> Welches Netzwerk von Akteur*innen steht hinter diesen Mobilisierungen? Wie sind sie politisch einzuordnen?

> Auf welche extrem rechten Kampagnen beziehen sich die Mobilisierungen?

> Gibt es Bezüge zu Rechtspopulist*innen in den Parlamenten oder anderen Akteur*innen der extremen Rechten?:

Leitet die Veranstaltung weiter in Ihre/Eure eigenen Kreise und Verteiler, bringt  Freunde mit, teilt die Veranstaltung auf Facebook!

Veranstalter: Initiative Momentmal Wiesbaden! und

Martin-Niemöller-Stfitung Gefördert durch das Bundesprogramm „Demokratie leben“.

Näheres auf beiliegendem Flyer, auf der Website oder auf Facebook:

https://momentmal.org und www.facebook.com/MomentmalWi/